Demokratie unter der Lupe
Pforzheim Wie ist es um die Demokratie bestellt? Was ist überhaupt eine gute Demokratie und wer sägt an deren Grundpfeilern? Der Wähler, der aus Frust sein Kreuzchen bei populistischen Parteien macht, oder nicht doch die Politik in Form der Parteienvertreter selbst, die gegen den Mehrheitswillen Politik machen und öffentlich erklären, sie hätten das Volk als Testballon benutzt? Und wie ist das eigentlich mit dem „Nicht-gehört-werden“, das viele beklagen?
Es sind viele Fragen, die sich derzeit rund um das Thema Demokratie stellen. Fragen, die anlässlich des „Tag der Deutschen Einheit“ am Donnerstagabend auch im Haus der Evangelischen Kirche diskutiert worden sind – von einem hochkarätig besetzten Podium. Neben Dekanin Christiane Quincke und dem Präsidiumsvorsitzenden des Jugendgemeinderates Leon Meyer, beide aus Pforzheim, nahmen auch der aus Bremen angereiste frühere ARD-Mann Hermann Vinke sowie die thüringische Pfarrerin Monika Kunt, die aus eigener Erfahrung miterlebt hat, wie die Mauer gebaut worden ist und wie eine Diktatur funktioniert. Moderiert wurde der runde Tisch von Birgit Kipfer, Mitglied des Stiftungsvorstands „Lernort Demokratie – Das DDR-Museum Pforzheim“.
„Ganz Deutschland muss sich daran erinnern, dass es wichtig ist, sich für die Demokratie zu engagieren“, mahnte Kipfer. Insofern sollte dieser Runde Tisch bewusst erinnern an den Runden Tisch in der ehemaligen DDR. „Der kam zustande nach dem Mauerfall im November 1989 und bestand bis zum März 1990, als es in der DDR die ersten freien Wahlen gegeben hat.“ Demokratie ist für Hermann Vinke der Gegenentwurf zur Diktatur: Meinungsfreiheit und Menschenrechte, „dafür haben viele Menschen im Dritten Reich ihr Leben gelassen.“ Und doch sei die Demokratie aktuell in der „größten Gefahr seit ihrem Bestehen“, befürchtete er. „Wir müssen für sie kämpfen.“ Dass Minderheiten in ihren Rechten geschützt werden und es eine Gewaltenteilung im Staat gibt, das sei eine wichtige Errungenschaft, ergänzte Quincke. „Wir haben eine besondere Form der Demokratie, die freiheitlich und liberal und keine Mehrheitsherrschaft ist“, sagte sie und fand darin Zustimmung bei Leon Meyer. „Ich kann gestalten“, verwies dieser auf einen der Vorzüge einer Demokratie. Das gelte für alle Bürger. Das war weder im Dritten Reich, noch in der DDR so, gab Pfarrerin Monika Kunt zu bedenken. Auch heute stehe die Gesellschaft wieder vor einer riesigen Aufgabe. „Wir können alles sagen, aber es bewegt sich grade nichts.“
Populismus könne aber keine Lösung sein, so Quincke. „Da wird mir eher angst und bange davor.“ Und letztlich seien auch die Bürger selbst in einer Demokratie gefordert, mahnte Kunt. „Sie müssen bereit sein, zu sagen, was sie wollen, sie müssen aber auch bereit sein, sich zu informieren.“ Während Politik wiederum die Menschen und ihre Anliegen ernst nehmen müsse.
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