Deutschlandradio-Hörfunkrat: Geringe Anwesenheitsquote bei Sitzungen
Berlin/Köln (epd). Sechs Mitglieder des Hörfunkrats des öffentlich-rechtlichen Deutschlandradios haben im vergangenen Jahr nur an einer von vier Sitzungen teilgenommen. Wie eine Auswertung der Anwesenheitslisten des Gremiums durch den Evangelischen Pressedienst (epd) ergab, waren unter anderem die beiden Unionspolitikerinnen Judith Gerlach und Yvonne Magwas nur bei 25 Prozent der Sitzungen anwesend. Auch der frühere Präsident des Bundeskriminalamts (BKA), Jörg Ziercke, der vom Weißen Ring in den Hörfunkrat entsandt wurde, nahm nur an einer von vier der Hörfunkratssitzungen teil. Im Schnitt lag die Anwesenheitsquote der Mitglieder bei den Sitzungen des Aufsichtsgremiums und seiner Ausschüsse 2022 bei 63 Prozent.
Gerlach (CSU) ist bayerische Digitalministerin, Magwas ist CDU-Bundestagsabgeordnete und Vizepräsidentin des Parlaments. Die Mitglieder Werner Räpple, Uwe Reitz und Edith Wittrien kamen ebenfalls nur auf eine Quote von 25 Prozent.
Der Hörfunkrat veröffentlicht die Listen zusammen mit den wesentlichen Beratungsergebnissen nach den einzelnen Sitzungen in seinem Internet-Angebot. Im Vergleich zum ZDF-Fernsehrat, dessen 60 Mitglieder wie beim Deutschlandradio-Hörfunkrat aus der gesamten Bundesrepublik kommen, ist die Teilnahmequote beim Hörfunkrat deutlich niedriger. Beim ZDF-Fernsehrat betrug die Anwesenheitsquote im vergangenen Jahr 78 Prozent.
Der Deutschlandradio-Hörfunkrat hat normalerweise 45 Mitglieder. Seit Juli 2022 besteht das Gremium allerdings nur aus 44 Personen. Der Platz, der vom Land Mecklenburg-Vorpommern besetzt wird, ist seither vakant. Dem Gremium gehören Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Gesellschaft, Kultur und den Kirchen an. Er hat unter anderem die Aufgabe, Richtlinien für die Sendungen aufzustellen und deren Einhaltung gemäß der im Staatsvertrag aufgeführten Bestimmungen zu überwachen. Zudem wählt er den Intendanten oder die Intendantin.
Der Hörfunkrat tagt viermal im Jahr. Die Sitzungen finden stets im März, Juni, September und Dezember eines Jahres statt. Außerdem gab es 2022 noch vier Sitzungen des Programmausschusses sowie zwei Sitzungen des Wirtschafts- und Finanzausschusses. Zwei Ausschusssitzungen wurden 2022 in Form von Videokonferenzen abgehalten. Im Jahr 2021 fand aufgrund der Corona-Pandemie der Großteil der Sitzungen beim Deutschlandradio-Hörfunkrat digital statt, damals lag die Teilnahmequote nach der Auswertung des epd im Schnitt bei 78 Prozent.
Der Vorsitzende des Deutschlandradio-Hörfunkrats, Frank Schildt, sagte dem epd, eine höhere Teilnehmerquote wäre «sicherlich wünschenswert». Da sich die Mitglieder in der Regel aber rechtzeitig vor der Sitzung mit einer Begründung, etwa einer Erkrankung oder beruflichen Verpflichtungen, entschuldigten, entspreche die Quote «realistischen Rahmenbedingungen, wie sie in anderen Ehrenamtsgremien ebenfalls typisch sein dürften». Er habe die Gremiumsmitglieder bereits zu einer höheren Teilnahme an den Sitzungen aufgefordert. Geschehen sei dies «anlassbezogen schriftlich und vertraulich im Jahr 2022» und außerdem «mündlich im Rahmen der regulären Sitzungen», erklärte Schildt.
Auf eine Anwesenheitsquote von 100 Prozent kamen 2022 insgesamt zehn Hörfunkratsmitglieder. Immer anwesend waren der Vorsitzende Frank Schildt und seine beiden Stellvertreter Michael Deutscher und Katrin Hatzinger sowie Martina Daniel, Burkhard Fieber, Heinz Galle, Memet Kilic, Susanne Köstering, Abraham Lehrer und Amei Wiegel.
Die Hörfunkratsmitglieder erhalten eine monatliche Aufwandsentschädigung in Höhe von 300 Euro. Beim Vorsitzenden sind es 600 Euro, seine beiden Stellvertreter und die Ausschussvorsitzenden erhalten jeweils 450 Euro pro Monat. Für die Teilnahme an Sitzungen gibt es zusätzlich ein Sitzungsgeld von 50 Euro.